Allgemeine Geschäftsbedingung
1) Allgemein
Lieferungen, Leistungen, Angebote und Verkäufe erfolgen ausschließlich aufgrund der folgenden Bedingung. Diese sind Bestandteil aller abgeschlossenen Verträge und gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

2) Angebot
Angebote in schriftlicher oder mündlicher Form von Scholsweb sind frei bleibend und unverbindlich, selbst wenn sie nicht so gekennzeichnet sind. Scholsweb haftet nicht für schlecht interpretierte mündlicher Absprachen.

3) Auftrag
Mit der Erteilung eines Auftrages in mündlicher oder schriftlicher Form, spätestens jedoch mit der Entgegennahme der Leistung oder Lieferung, werden diese AGB `s durch den Kunden anerkannt. Firmen die einen Auftrag an Scholsweb weiterleiten und eine eignende AGB haben können nicht berücksichtig werden.

3.1) Datenschutz
Scholsweb erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten eines Nutzers ohne weitergehende Einwilligung nur soweit sie für die Vertragsbegründung und- abwicklung sowie zu Abrechnungszwecken erforderlich sind.
3.2)
Scholsweb weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit und die Sicherung der von ihm ins Internet übermittelten und auf Web- Servern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.
3.3)
Scholsweb schützt Ihre Daten mit einer Firewall, Spamfilter und einen Virenschutzprogramm doch können wir keine 100% Garantie geben.

4) Preise
Preisangaben werden in Euro angegeben. Alle genannten Preise, wenn nichts anderes beschrieben, gelten für Firmen ohne Mehrwert Steuer/ Umsatzsteuer und für Privatpersonen inkl. der MwSt./ Umsatzsteuer.  Scholsweb hält sich das Recht vor, mit einer Vorankündigung von 4 Wochen, Preise anzuheben.
4.1)
Die Preiserhöhung bedarf der Zustimmung des Kunden.
Die Zustimmung gilt als erteilt, sofern der Kunde
der Preiserhöhung nicht binnen 4 Wochen nach Zugang
der Änderungsmitteilung widerspricht.
Bei vorzeitiger Vertragskündigung, kann Scholsweb Ihnen Ihre bezahlten Beiträge nicht zurück erstatten. Scholsweb hat im voraus Werbeverträge abgeschlossen oder Leistung erbracht die in Ihren Einverständnis waren.
4.2) Preiskalkulation
Scholsweb berechnet je nach Aufwand und Leistung pro Angefangene ¼ Std. ab Netto Euro 8,75
Für weitere Dienstleistungen fordern Sie bitte unsere Preisliste an.

5) Zahlungsbedingungen
Ausgeführte Bestellungen, Aufträge und Verkäufe werden sofort bei Übergabe oder Abholung ohne Abzüge fällig. Bei Neukunden oder Besteller, mit einem hohen Warenwert, kann Vorrauszahlung oder prozentuale Anzahlung verlangt werden.
Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen in Höhe über 2,5% über dem jeweiligen Bankdiskont zu vergüten. Bei Banküberweisung gilt der Tag, an dem die Gutschriftanzeige auf einem Konto der Scholsweb bzw. L.Scholz eingeht, als Zahlungseingang.

5.1. Zahlungsziele
Zahlungsziel wird je nach ausgeführter Leistung festgelegt
  1. siehe Punkt 5
  • z.B. Scholsweb tritt sofort in Vorleistung und schaltet Ihren Domain bzw. Webspace/ Traffic frei:
- Zahlungsziel sofort max. 3 Tage
  • Scholsweb beantragt Ihren Domain und schaltet Ihr Webspace/ Traffic nach Zahlungseingang frei
- Zahlungsziel 10 Arbeitstage-Tage max. 14 Kalender-Tage
  • Zahlungsziel wird immer auf Rechnung ausgewiesen
  • siehe Rechnung, neben Bankverbindung
5.2) Mahnungen
Ab Mahnstufe 1 berechnet Scholsweb zusätzlich eine Mahn- und Bearbeitungsgebühr so wie Porto in Höhe,
ab 6,00 Euro
Verfahrensweise:
in Zeitabständen von je, 10-14 Tagen,
  • Erinnerung durch E-Mail Kontakt
  • 1. Mahnung durch Brief- und E-Mail Kontakt - 6,00 Euro und Verzugszinsen
  • 2. Mahnung durch Brief- und E-Mail Kontakt - 10,00 Euro plus Verzugszinsen
  • ab 2. Mahnstufe keine Kommunikationsmöglichkeit über Ihr Webspace
  • 3. Mahnung Rechtsanwalt wodurch zusätzlich weitere Kosten entstehen
  • ab 3. Mahnstufe sperren Ihrer Webprodukte, Domain oder E-Mail

6) Lieferungen
Vereinbarte Lieferungen werden zuzüglich Versand- und Verpackungskosten ausgeführt. Lieferungen an Neukunden werden grundsätzlich nur per Nachnamen getätigt. Scholsweb haftet nicht für Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die die Lieferungen wesentlich erschweren oder unmöglich machen, wie Streiks, Betriebsstörungen, behördliche Anordnung, Materialbeschaffungsschwierigkeiten etc..

7) Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des vereinbarten Preises oder bis zur Einlösung der dafür hingegebenen Schecks Eigentum von Scholsweb. Für die Beantragung und Verwaltung eines  Ihre/r Subdomain hat Scholsweb für ein Jahr das allgemeine Domain Recht.
Subdomains mit Städte-Namen dürfen nicht für Diskriminierte Zwecke genutzt werden.
Bei Verstößen wird im Intresse der Stadt sofort der Subdomain gesperrt
Finanzielle Schadensersatzforderung werden an den Subdomain Nutzer weiter geleitet
Subdomains von Städten werden von der jeweiligen Stadt geduldet und sind keine Lebenslange Garantie

8) Beschaffung/ Pflege
Bei der Beschaffung und/oder Pflege von Domains wird Scholsweb im Verhältnis zwischen Ihnen und der jeweiligen Organisation zur Domain- Vergabe lediglich als Vermittler tätig. Scholsweb hat auf die Domain- Vergabe keinen Einfluss. Scholsweb übernimmt keine Gewähr dafür, dass die für Ihnen beantragten Domain überhaupt zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben.

9) Haftung/ Reklamation
Scholsweb haftet nicht, wenn:
  • eine 3. Person Ihre Text- und Bilddateien von Ihre/r Domain Seite kopiert
  • für Texte und Bilder auf Ihre/r Domain Seite
  • von Viren- oder anderer Fremd Einwirkung auf Programme oder Servern
  • Serverausfälle der Provider
  • Für unmittelbare Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn durch technische Probleme und Störungen innerhalb des Internet, die nicht im Einflussbereich von Scholsweb liegen, übernehmen wir keine Haftung.
Der Kunde verpflichtet sich alle Lieferungen, Leistungen oder Waren bei Beendigung der Ausführung und bei Übergabe sowie Empfang auf Mängelfreiheit und Ordnungsmäßigkeit zu prüfen. Durch die Bezahlung und Augenscheinnahme der Ware hat der Kunde die Qualität, die Farbe, die Ausführung, dass Papier seine Ware oder auszuführende Leistung der Scholsweb bestätigt. Spätere Reklamationen dieser Kriterien werden nicht mehr anerkannt. Minder- oder Falschlieferung sowie Beschädigung sind binnen 3 Tagen nach Empfang der Ware vom Kunden schriftlich zu rügen. Transportschäden sind beim Transportführer unverzüglich anzuzeigen. Das Recht auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung behält sich Scholsweb vor.

10) E-Mail, E-Mailadressen, Webspace
Durch die Vergabe von E-Mailadressen von Scholsweb verpflichtet sich der E-Mailnutzer seine E-Mailadresse nicht für Diskriminierte Sachen zu verwenden.
Der Kunde verpflichtet sich, ohne ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfängers keine E-Mails, die Werbung enthalten, zu versenden oder versenden zu lassen. Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden.
Bei bekannt werden von Verstößen, hat Scholsweb das Recht die Vergabe der E-Mailadresse zu verweigern oder zu sperren ohne Erstattung der gezahlten Beträge. Scholsweb haftet nicht für die Inhalte der E-Mails. Scholsweb verpflichtet sich nicht, die E-Mail Inhalte oder Internet-Präsenzen des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen.
10.1)
Der Kunde hat in seine E-Mail Postfächer eingehende Nachrichten in regelmäßigen Abständen von höchstens vier Wochen abzurufen.
Scholsweb behält sich das Recht vor, für den Kunden eingehende persönliche Nachrichten an den Absender zurück zu senden,
wenn die in den jeweiligen Tarifen vorgesehenen Kapazitätsgrenzen überschritten sind.
10.2)
Der Kunde verpflichtet sich, von Scholsweb zum Zwecke des Zugangs zu deren Dienste erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und Scholsweb unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist.
10.3)
Der Kunde ist verpflichtet, seine Internet-Seite so zu gestalten, dass eine übermäßige Belastung des Servers, z.B. durch CGI-Skripte, die eine hohe Rechenleistung erfordern oder überdurchschnittlich viel Arbeitsspeicher beanspruchen, vermieden wird. Scholsweb ist berechtigt, Seiten, die den obigen Anforderungen nicht gerecht werden, vom Zugriff durch den Kunden oder durch Dritte auszuschließen oder einen höheren Tarif zuwählen.

11) Serviceverträge
Um Ihnen einen zusätzlichen Service zu Ihren gewählten Artikeln anbieten zu können, haben Sie die Möglichkeit einen Servicevertrag abzuschließen.
- Ein Servicevertrag läuft unabhängig zu Ihren gewählten Artikel.
- Ein Servicevertrag kann nachträglich für eine von Ihnen bestimmte Laufzeit gewählt werden.
- Ein Servicevertrag wird unabhängig vom Artikel berechnet
- Der Servicevertrag wird im vor raus, je nach Absprache, monatlich, 1/4 jährlich oder 1/2 jährlich in Rechnung gestellt.
- Die Serviceleistung beläuft sich auf die gezahlte Laufzeit, keine Automatische- Verlängerung
- Scholsweb verpflichtet sich nicht die Serviceleistungen selber durchzuführen

12) Informationen/ Benachrichtigungen
- Informationsaustausch zwischen Kunden und Scholsweb wird über den Kundenbereich durchgeführt
- Zugangsdaten erhält jeder Kunde auf der Scholsweb bekannten E-Mail-Adresse
- der Kunde verpflichtet sich einmal im laufenden Monat sich in seinen Kundenbereich anzumelden
- für Informationen über den Postweg berechnet Scholsweb für Porto und Aufwand 1,20 Euro

13) Wiederverkäufer, Vermittlung
  • solange nichts schriftliches vereinbart wurde gelten diese AGB von Scholsweb auch für Wiederverkäufer und dessen Domaininhaber
  • bei der Domainnutzung wird immer der Endkunde als Domaininhaber ausgewiesen
  • OwnerC: der Domaininhaber
  • AdminC: der Domainverwalter, also Ansprechpartner für alle administrativen Belange Ihrer Domain
  • Scholsweb behält sich das Recht vor bei Wiederhandlung nachträglich Veränderungen im Interesse des Domainbetreibers die Daten auf dessen Namen umzuschreiben
  • sollte der Wiederverkäufer aus welchen Grund auch immer, die Folgerechnung nicht bezahlen, tritt Scholsweb an Domaininhaber heran
  • stellt ein Wiederverkäufer bzw. Webmaster seine Arbeit beim Kunden ein, nimmt Scholsweb Kontakt zum Domaininhaber auf
  • Scholsweb zahlt keine Provision für Vermittlung und Wiederverkäufern, Scholsweb bietet für Wiederverkäufer z.B. Webmaster ein passendes Paket an
  • Scholsweb enthält sich der Preisgestaltung des Wiederverkäufers
  • Scholsweb haftet nicht für Wiederverkäufer oder dessen Vereinbarungen mit den Domaininhaber
14) Leistungspflicht
Scholsweb gewährleistet eine Servererreichbarkeit von 99% im Jahr
  • bei 365 Tage könnte Scholsweb-Server 12 Tage offline sein
  • sollte Scholsweb innerhalb diesen 12 Tage das Problem lösen, können wir keine Finanzielle Schadensersatzforderung bewilligen
  • siehe auch Punkt 9 der AGB
14.1 Daten Sicherheit
  • die gesamten Server und somit Ihre Daten haben eine 24 Std. Rücksicherheit
  • sollte was passieren können wir rückwirkend vom Vortag die Daten wieder freischalten/ herstellen
15) Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. per Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung evtl. gelieferter Hardware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung (oder der evtl. gelieferten Hardware) binnen der vorgenannten Frist. Der Widerruf ist zu richten an:
Scholsweb
Rosental 39
08393 Meerane

16) Schlussbestimmung
Gerichtsstand ist Hohenstein Ernstthal
16.1) Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. An Stelle der unwirksamen Bestimmung gilt vielmehr eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Gleiches gilt entsprechend für den Fall der Unvollständigkeit der Bestimmungen.

(Stand 01. Januar 2008)
© Scholsweb 2001/14

[der Name Scholsweb ist eine Firmenbezeichnung von L. Scholz]